Aktuelles aus Justiz und Medien in Bern und der Schweiz
Hier werden Zusammenfassungen von aktuellen und interessanten Urteilen, Zeitungsartikeln, Medienmitteilungen und Sendungen oder Kommentare aufgeschaltet. Zudem erfahren Sie hier Neuigkeiten über die Kanzlei Zenklusen.
Kindesinteresse bei zwangsweisen Rückführungen auf dem Luftweg
9. Juli 2024 Im Bericht der Nationalen Kommission zur Verhütung von Folter vom 9. Juli 2024 ...
Gesetz über Künstliche Intelligenz (AI-Act) der Europäischen Union
26. Juni 2024 Gesetz über Künstliche Intelligenz (EU) - Grundzüge , Anwendungsbereiche und Sanktionen des Gesetzes sowie Darstellung ...
Corona-Virus - Gesetzliche Grundlage der Zertifikatspflicht
20. September 2021 Kurzübersicht über gesetzlichen Grundlagen von Zertifikatspflicht sowie verschiedener Pandemie-Massnahmen...
Corona Virus - Änderung Covid-19-Verordnung besondere Lage
28. Oktober 2020 Jetzt gelten neue, strengere, Massnahmen mit (bestimmt) weitreichenden Auswirkungen....
Corona Virus - Neues Covid-19-Überführungsgesetz
29. April 2020 Am 26.4.2020 hat der Bundesrat beschlossen, dass im Juni 2020 das Vernehmlassungsverfahren zum so genannten "Covid-19-Üb...
Corona-Virus - Videokonferenzen vor Gericht
22. April 2020 Neues "Notrecht", welches die Schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO) temporär abändert: Interessant ist die vom Bundes...
Corona-Virus - Kommt es zum Fristenstillstand für gesetzliche Fristen?
20. März 2020 Mit Medienmitteilung vom 19.3.2020 teilte das Bundesgericht mit, dass es ab sofort und bis am 19. April 2020 nur noch pr...
Happy New Year!
30. Dezember 2019 Wir wünschen allen einen guten Rutsch ins Jahr 2020! ...
Schönes Fest, Schweiz!
31. Juli 2019 Sicht aus dem Bürofenster: Die Schweizerfahnen auf den Dächern der Wettbewerbskommission und des Bundesarchivs wurden so...
Ob hier geparkt werden darf?
4. Juli 2019 Vor Kurzem präsentierte sich die Archivstrasse im Berner Kirchenfeld-Quartier, vor der Kanzlei Zenklusen, in einer spann...
Schutz gegen ungerechtfertigte Betreibung (Art. 8a Abs. 3 Buchstabe d SchKG)
30. November 2018 Ab 1. Januar 2019 wird es einen besseren Schutz gegen ungerechtfertigte Betreibungen geben...
Revision des Strafgesetzbuchs (StGB)
27. April 2018 In einer aktuellen Medienmitteilung teilt der Bundesrat mit, dass er das Strafgesetzbuch (StGB) revidieren will. ...
Villen-Quartier Kirchenfeld
23. November 2017 Lustiges über die Kirchenfeldbrücke und das Kirchenfeldquartier in einem Artikel der Berner Zeitung....
Spektakuläres Urteil zum Thema Gleichstellung und Mutterschutz
9. November 2017 Das Regionalgerichts Bern-Mittelland fällte diese Woche ein sehr interessantes Urteil zum Thema Gleichstellung. ...
Besserer Schutz bei häuslicher Gewalt und Stalking
12. Oktober 2017 Häusliche Gewalt und Stalking sind grosse gesellschaftliche Probleme in der Schweiz. Um die Situation zu verbessern soll...
Inkassohilfe und Bevorschussung von Unterhaltsbeiträgen
30. August 2017 Die kantonalen Unterschiede bei der Inkassohilfe und Alimentenbevorschussung sollen abgeschafft werden. ...
Observation von IV-Bezügern ist illegal
7. August 2017 Mit Urteil vom 14. Juli 2017 änderte das Bundesgericht seine Praxis betreffend Observation von IV-Bezügern...
Voraussetzungen einer fristlosen Kündigung
31. Juli 2017 Eine Migros-Kassiererin liess zwei Packungen Cracker und zwei Packungen Aufschnitt in ihrer Handtasche mitgehen. Sie wur...
Stiefkindadoption neu möglich in eingetragener Partnerschaft
10. Juli 2017 In Zukunft soll Paaren, die in eingetragener Partnerschaft oder in einer faktischen Lebensgemeinschaft leben, die Stiefk...
Via sicura, war's das?
28. Juni 2017 Per 1. Januar 2013 wurde der überaus strenge Art. 30 Abs. 3 des schweizerischen Strassenverkehrsgesetzes (SVG) in Kraft ...
Unbezahlbare Gerichtsprozesse
12. Juni 2017 Spannendes Interview mit Rechtsprofessor und ehemaligem Richter Arnold Marti zum Thema Gerichtskosten....